Mit rund 13.000 Blauhelmsoldatinnen und Blauhelmsoldaten und knapp 2.000 Polizisten und Polizistinnen trägt der Einsatz der Vereinten Nationen (VN) in Mali zur Stabilisierung des Landes bei. Der Deutsche Bundestag hat für die Beteiligung der Bundeswehr eine Obergrenze von 1.100 Soldatinnen und Soldaten festgelegt. Das Mandat erlaubt auch den Einsatz von Waffen zur Durchsetzung des militärischen Auftrages. Eine Teilnahme an Operationen zur Terrorismusbekämpfung ist nicht Teil des Auftrages, alle Soldatinnen und Soldaten haben aber das uneingeschränkte Recht zur individuellen Selbstverteidigung.

Die deutsche Beteiligung an der United Nations Multidimensional Integrated Stabilization Mission in Mali (MINUSMA) ergänzt das deutsche Engagement bei der von der EU-geführten Ausbildungsmission European Union Training Mission Mali (EUTM). Die von internationalen Ausbildern der EUTM trainierten malischen Sicherheitskräfte werden unter anderem im Norden Malis zur Stabilisierung und Wiederherstellung der staatlichen Integrität eingesetzt.

Mit welchen Kräften ist die Bundeswehr in Mali beteiligt?

Am 28. Januar 2016 beschloss der Deutsche Bundestag auf Antrag der Bundesregierung eine erste Erweiterung des deutschen Engagements. Anfangs beschränkte sich der deutsche Beitrag zum VN-Einsatz in Mali vor allem auf Stabspersonal, Verbindungsoffiziere sowie Flugzeuge zum Transport und zur Luftbetankung. Zusätzlich zu den bisherigen Kräften wurde daraufhin eine verstärkte gemischte Aufklärungskompanie entsandt, die mit unbemannten und unbewaffneten Aufklärungsdrohnen des Typs Heron und Spähpanzern des Typs Fennek ausgerüstet ist. Hinzu kommen vor allem Sicherungskräfte, Versorgungs- und Sanitätskräfte sowie Fernmelder. Das jüngste Mandat des Deutschen Bundestages definiert das Einsatzgebiet mit ganz Mali sowie der Republik Niger zum Betreiben eines Lufttransportstützpunkt in Niamey. Das aktuelle Mandat gilt bis zum 31. Mai 2022 und wurde am 19. Mai 2021 durch den Deutschen Bundestag verabschiedet. Die Obergrenze wurde beibehalten: Demnach ist weiterhin der Einsatz von bis zu 1.100 deutschen Soldatinnen und Soldaten möglich. Die erneute Fortführung der Beteiligung am VN-Einsatz in Mali ist ein Baustein des umfassenden Ansatzes der Bundesregierung in Afrika. Ziel ist insbesondere die Stabilisierung Malis und der Sahelzone. Dafür ist der Großteil des deutschen Einsatzkontingents im Nordosten des Landes im Camp Castor in Gao stationiert. Deutschland stellt aber auch Personal für das VN-Hauptquartier und den Materialumschlagpunkt in der Hauptstadt Bamako. In Niamey, der Hauptstadt des benachbarten Niger, unterhält das deutsche Einsatzkontingent einen Lufttransportstützpunkt für Material- und Personaltransporte und die Verwundetenversorgung.

Was sind die Aufgaben der Bundeswehr in Mali?

Die deutschen Soldatinnen und Soldaten übernehmen nach Maßgabe des Völkerrechts und der Einsatzregeln der VN Aufgaben in den Bereichen Führung, zivil-militärische Zusammenarbeit, Beobachtung und Beratung. Zudem unterstützen sie das Personal der EU-Mission in Mali und leisten mit Aufklärungsmitteln am Boden und in der Luft einen wichtigen Beitrag zum Gesamtlagebild der VN-Mission. Ein weiterer möglicher Auftrag ist die Luftbetankung für französische Streitkräfte auf Anforderung der VN im Rahmen der Abwehr einer Bedrohung gegen MINUSMA.

Neben dem deutschen Anteil an der Ausbildungsmission der EU in Mali (EUTM) und dem deutschen Einsatzkontingent MINUSMA in Gao, beteiligt sich Deutschland auch mit Einzelpersonal in dem Hauptquartier der MINUSMA in Bamako. Deutsche Soldatinnen und Soldaten leisten sowohl im Zuge der Beratung der militärischen Führung als auch in den Stabsabteilungen des Hauptquartiers in Vorbereitung und Durchführung von Operationen zur Umsetzung des Mandats des VN-Sicherheitsrat einen wichtigen Beitrag.

Was ist das Ziel des VN-Einsatzes in Mali?

Ziel der Mission ist die Sicherung des Friedens in Mali. Schwerpunkt des Einsatzes ist der Beitrag zur Einhaltung der Waffenruhe und zur Umsetzung des Abkommens für Frieden und Aussöhnung. Eine weitere Kernaufgabe ist die Förderung vertrauensbildender Maßnahmen zwischen den Konfliktparteien wie etwa der Austausch von Verbindungsoffizieren.

Der VN-Einsatz in Mali unterstützt den politischen Dialog im Land, die Sicherheit und Stabilisierung sowie den Schutz von Zivilpersonen. Die malischen Behörden bleiben hauptverantwortlich für den Schutz der Bevölkerung vor drohender Gewalt und Kriminalität. Außerdem werden das Wiederherstellen der staatlichen Autorität im gesamten Land, der Wiederaufbau des malischen Sicherheitssektors, der Schutz der Menschenrechte sowie die humanitäre Hilfe gefördert.

Quelle: www.bundeswehr.de

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