Nachdem die Außenminister der Europäischen Union am 17. Februar 2020 vereinbart hatten, das VN-Waffenembargo gegen Libyen zu überwachen, wurde einen Monat später durch den EU-Rat die Operation Irini beschlossen.

Was ist der Auftrag?

Die Europäische Union verstärkt ihre Bemühungen zur Durchsetzung des Waffenembargos der Vereinten Nationen gegen Libyen und trägt damit durch die Einleitung einer neuen Militäroperation der Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) im Mittelmeerraum zum Friedensprozess im Land bei. Irini (neugriechisch für „die Friedfertige“) hat als Kernauftrag die Umsetzung des VN-Waffenembargos durch Luftfahrzeuge, Satelliten und Schiffe. Das beinhaltet das Entdecken, Anhalten und Durchsuchen, des Waffenschmuggels nach Libyen, verdächtigter Schiffe im Einsatzgebiet (VN-Sicherheitsrats-Resolution 2292 [2016]).

Weitere Aufgaben der Mission sind das Überwachen und Sammeln von Informationen über illegale Exporte von Erdöl, Rohöl und raffinierten Erdölprodukten aus Libyen. Die  European Union Naval Forces (EUNAVFOR) Mediterranean (MED) unterstützt beim Aufbau von Kapazitäten der libyschen Küstenwache/Marine und der Ausbildung von Strafverfolgungsaufgaben auf See. Weiterhin leistet die Operation Irini einen Beitrag zur Störung des Geschäftsmodells des Menschenschmuggels und Menschenhandels durch das Sammeln von Informationen und deren Weitergabe an die zuständigen Strafverfolgungsbehörden der EU-Mitgliedsstaaten.

Wie groß ist das Operationsgebiet?

Das Einsatzgebiet von EUNAVFOR MED Irini erstreckt sich auf die Hohe See außerhalb der Küstenmeere Libyens und Tunesiens, südlich Siziliens, innerhalb der Region des mittleren und südlichen Mittelmeers. Hinzu kommen der Luftraum über diesen Gebieten sowie angrenzende Seegebiete, die zur Umleitung und Übergabe von Schiffen in einen europäischen Hafen benutzt werden. Davon ausgenommen sind Malta sowie das umschließende Seegebiet innerhalb von 15 Seemeilen. Das Operationsgebiet entspricht ungefähr der Größe der Bundesrepublik Deutschland.

Welches Mandat hat der Einsatz im zentralen Mittelmeer?

Das EU-Mandat für die Operation Irini läuft bis zum 30. April 2022. Das Mandat des Deutschen Bundestages vom 21. April 2021 behält die Obergrenze von 300 Soldatinnen und Soldatenbei.

Wer sind die Akteure der Operation Irini?

Derzeit beteiligen sich sieben europäische Nationen mit rund 1.000 Soldatinnen und Soldaten sowie Zivilpersonal an der Operation. Die Operationsführung wechselt halbjährlich zwischen Italien und Griechenland und begann mit einem italienischen Admiral.

Was ist der deutsche Beitrag?

Die Bundesrepublik Deutschland beteiligt sich im Wechsel mit einem Seefernaufklärungsflugzeug vom Typ P-3C Orion und einem Schiff an der Operation. Derzeit beteiligt sich Deutschland mit der Entsendung eines Seefernaufklärungsflugzeugs vom Typ P-3C Orion an der Operation und leistet einen wichtigen Beitrag zur Aufklärung über See im Einsatzgebiet. Hinzu kommt Personal im operativen Hauptquartier in Rom in Italien und auf dem Flaggschiff im Einsatzgebiet.

Quelle: www.bundeswehr.de

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